Sitzung
SR/004/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Treuen, Ratssaal der Stadt Treuen
Datum
22.06.2017
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Protokollbestätigung der Sitzung vom 17.05.2017
 
Ö 3
Festlegung Protokollunterzeichnung der Sitzung 22.06.2017
 
Ö 4
Verwaltungsbericht
 
Ö 5
Bürgeranfragen
 
Ö 6
Fachbereich Bau, Stadtentwicklung, Ordnungsangelegenheiten
 
Ö 6.1
SOP "Historisches Stadtzentrum"
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung "Stadtgarten"
 
Ö 6.2
SOP "Historisches Stadtzentrum"
hier: Beschluss über den Abschluss des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages Kirchgasse 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK)
hier: Beschluss über die Teilfortschreibung
Fachteil Klimaschutz, Klimaanpassung und Energieeffiziens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.4
Straßenbaumaßnahme Eich
hier: beschluss zur Beauftragung der Straßeninstandsetzung im Rahmen der Verlegung des Abwasserkanals durch den ZWAV im Bereich der Rebesgrüner Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6.5
Brachflächenrevitalisierung
Hier: Plauener Spitze „Abbruch und Geländeregulierung“, Flurstück Nr. 544/2 der Gemarkung Treuen
Hier: Beschluss zur Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe der Bauleistungen zur Geländeregulierung und Freiflächengestaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.6
Spielplatzbau Lessinggrundschule Treuen
Hier: Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen und Beschluss zur Deckung der überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.7
Elektroenergetische Erschließung Friedhof Schreiersgrün
Hier: Beschluss zur Vergabe der Leistungen zur Elektroinstallation und Tiefbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.7.1
Beschluss 1
 
Ö 6.7.2
Beschluss 2
 
Ö 6.8
Breitbandausbau "Neue Welt"
hier: beschluss über die Erweiterung der Leistungen zur verlegung von Telekommunaikations-Leerrohren in Treuen "Neue Welt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 7
Fachbereich Finanzen und Bürgerservice
 
Ö 7.1
Treuener Wohnungsverwaltung GmbH
hier: Bestätigung des Jahresabschlusses 2016
Billigung des Gesellschafterbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Treuener Wohnungsverwaltung GmbH
hier: Entlastung des Geschäftsführers
Billigung des Gesellschafterbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.3
Treuener Wohnungsverwaltung GmbH
hier: Entlastung des Aufsichtsrates 2016
Billigung Gesellschafterbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.4
Spendenannahme auf Grundlage von § 73 Abs. 5 SächsGemO
hier: Beschluss zur Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Annahme und Weiterleitung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 8
Büro Bürgermeister
 
Ö 8.1
Beschluss zur Neufassung einer Satzung "Satung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Treuen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 9
Sonstiges / Informationen