SessionNet | Stadtrat - 22.06.2017

Sitzung

SR/004/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Treuen, Ratssaal der Stadt Treuen

Datum

22.06.2017

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Vorlage: BV/2017/047

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/048

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/049

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/037

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/038

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/039

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/051

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/052

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/053

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/054

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: BV/2017/055

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

Vorlage: BV/2017/056

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Protokollbestätigung der Sitzung vom 17.05.2017

Ö 3 Festlegung Protokollunterzeichnung der Sitzung 22.06.2017

Ö 4 Verwaltungsbericht

Ö 5 Bürgeranfragen

Ö 6 Fachbereich Bau, Stadtentwicklung, Ordnungsangelegenheiten

Ö 6.1 SOP "Historisches Stadtzentrum"hier: Vorstellung der Entwurfsplanung "Stadtgarten"

Ö 6.2 TexteSOP "Historisches Stadtzentrum"hier: Beschluss über den Abschluss des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages Kirchgasse 1

Ö 6.3 TexteIntegriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK)hier: Beschluss über die TeilfortschreibungFachteil Klimaschutz, Klimaanpassung und Energieeffiziens

Ö 6.4 TexteStraßenbaumaßnahme Eichhier: beschluss zur Beauftragung der Straßeninstandsetzung im Rahmen der Verlegung des Abwasserkanals durch den ZWAV im Bereich der Rebesgrüner Straße

Ö 6.5 TexteBrachflächenrevitalisierungHier: Plauener Spitze „Abbruch und Geländeregulierung“, Flurstück Nr. 544/2 der Gemarkung TreuenHier: Beschluss zur Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe der Bauleistungen zur Geländeregulierung und Freiflächengestaltung

Ö 6.6 TexteSpielplatzbau Lessinggrundschule TreuenHier: Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen und Beschluss zur Deckung der überplanmäßigen Ausgaben

Ö 6.7 TexteElektroenergetische Erschließung Friedhof SchreiersgrünHier: Beschluss zur Vergabe der Leistungen zur Elektroinstallation und Tiefbau

Ö 6.7.1 Beschluss 1

Ö 6.7.2 Beschluss 2

Ö 6.8 TexteBreitbandausbau "Neue Welt"hier: beschluss über die Erweiterung der Leistungen zur verlegung von Telekommunaikations-Leerrohren in Treuen "Neue Welt"

Ö 7 Fachbereich Finanzen und Bürgerservice

Ö 7.1 TexteTreuener Wohnungsverwaltung GmbHhier: Bestätigung des Jahresabschlusses 2016Billigung des Gesellschafterbeschlusses

Ö 7.2 TexteTreuener Wohnungsverwaltung GmbHhier: Entlastung des GeschäftsführersBilligung des Gesellschafterbeschlusses

Ö 7.3 TexteTreuener Wohnungsverwaltung GmbHhier: Entlastung des Aufsichtsrates 2016Billigung Gesellschafterbeschluss

Ö 7.4 TexteSpendenannahme auf Grundlage von § 73 Abs. 5 SächsGemOhier: Beschluss zur Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Annahme und Weiterleitung von Spenden

Ö 8 Büro Bürgermeister

Ö 8.1 TexteBeschluss zur Neufassung einer Satzung "Satung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Treuen

Ö 9 Sonstiges / Informationen