Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Der Stadtrat der Stadt Treuen fasst folgenden Beschluss:

 

1.    Der Entwurf des Bebauungsplans Regionaler Vorsorgestandort für Industrie und produzierendes Gewerbe, Standort V10 „Goldene Höhe- TG IV“ (Planstand 03.02.2010, bestätigt am 22.03.2017) mit Begründung, Grünordnungsplan mit Erläuterungsbericht, Umweltverträglichkeitsuntersuchung mit Umweltbericht, Artenschutzfachbeitrag, Schallimmissionsprognose wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2.    Der Bebauungsplanentwurf ist nach § 3 Abs.2 BauGB erneut öffentlich auszulegen, die berührten Träger öffentlicher Belange sind erneut zu beteiligen.

3.    Der Satzungsbeschluss Nr. 08/2/2010 öff. vom 03.02.2010 wird aufgehoben.

4.    Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.):             23

davon anwesend:                                                                     19

Ja-Stimmen:                                                                            18

Nein-Stimmen:                                                                           0

Stimmenthaltungen:                                                                   0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.